Für alle Lieferungen und Leistungen der ITsolutions24 GmbH

(nachfolgend ITsolutions24 genannt) gelten neben den jeweiligen Einzelvereinbarungen ausschließlich

die Geschäftsbedingungen, und zwar auch für Folgeaufträge, ohne daß es hierzu

nochmals eines ausdrücklichen Hinweises bedarf. Abweichende Geschäftsbedingungen

eines Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie von ITsolutions24 schriftlich

anerkannt sind. Die Ausführung eines Kundenauftrages bedeutet nicht die Anerkennung seiner

Geschäftsbedingungen.

Der Vertragsabschluß mit dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn

ITsolutions24 eine schriftliche Auftragsbestätigung erteilt hat. Die Auftragsbestätigung durch ITsolutions24

und die darin enthaltenen Spezifikationen bestimmen den Inhalt und die Ausführungen

des Vertrages. Lieferungen erfolgen nach den bei Vertragsschluß aktuellen Herstellerspezifikationen.

Bestehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, kann ITsolutions24 die Ausführung

von Lieferungen und Leistungen von der Vorauszahlung der Vertragssumme oder einer Sicherheitsleistung

abhängig machen. Kommt der Kunde einer entsprechenden Aufforderung

von ITsolutions24 nicht in angemessener Frist nach, ist ITsolutions24 berechtigt, ganz

oder teilweise von dem Vertrag zurückzutreten oder weitergehende Ansprüche geltend zu machen.

Werkleistungen werden nach der vereinbarten Leistungsbeschreibung erbracht. Für das

Ergebnis ist ITsolutions24 verantwortlich.

Die Leistungsbeschreibung enthält die Ausführungsbedingungen, die Leistungsmerkmale,

die geplanten Termine sowie die Abnahmebedingungen. Der Kunde stellt sicher,

daß die Abnahme unverzüglich nach der Übergabe erfolgt. Unerhebliche Abweichungen von

dem vereinbarten Umfang berechtigen den Kunden nicht, die Abnahme zu verweigern.

Dienstleistungen dienen allein der Beratung und Unterstützung des Kunden. Der genaue Umfang

wird in einer Leistungsbeschreibung dargestellt. Dienstleistungen gewährleisten nicht das

Erreichen eines bestimmten Erfolges.

Liefer- und Leistungstermine sind unverbindlich, es sei denn sie sind in der Auftragsbestätigung

ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Zeitangaben erfolgen nach dem voraussichtlichen

Leistungsvermögen von ITsolutions24unter dem Vorbehalt unvorhergesehener

Umstände und Ereignisse, bei deren Eintritt, auch bei Herstellern und Vorlieferanten, eine angemessene

Verlängerung der Liefer- und Leistungszeiten erfolgt. Bei Verzug von ITsolutions24

kann der Kunde nach vergeblichem Ablauf einer Nachfrist von 4 Wochen die Vertragserfüllung

verweigern und von dem Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz bei Vorsatz oder grober

Fahrlässigkeit fordern, sofern ITsolutions24 mit der Fristsetzung die Ablehnung der Vertragserfüllung

durch den Kunden ausdrücklich angedroht wurde. Schadensersatzansprüche gegen

ITsolutions24 wegen einfacher Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Hat ITsolutions24 die

Überschreitung der Liefer- und Leistungszeiten nicht zu vertreten, insbesondere bei Verzögerung

infolge höherer Gewalt, so kann ITsolutions24 von dem Vertrag zurücktreten.

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

Ist kein gesonderter Preis vereinbart, so erfolgt die Berechnung auf der Basis des Datums der

Auftragsbestätigung von ITsolutions24 allgemein festgesetzten Preise. Alle Preise verstehen

sich zuzüglich Mehrwertsteuer oder anderer gesetzlicher Abgaben sowie eventuell notwendiger

Kosten für Verpackung, Versand, Transport und Transportversicherung.

Zahlungen sind innerhalb von 10Tagen nach der Rechungsstellung-, oder gemäß den auftragsbezogenen

Zahlungsvereinbarungen fällig. Schecks werden erfüllungshalber entgegengenommen.

Die Hergabe von Wechseln ist ausgeschlossen. Überweisungs- und Einziehungskosten

gehen zu Lasten des Kunden. Bei Zahlungsverzug ist ITsolutions24 berechtigt, Verzugszinsen

in Höhe von 4% über dem Verzugszinssatz geltend zu machen. Weitergehende Ansprüche

bleiben ITsolutions24 vorbehalten.

Gegenforderungen von ITsolutions24 kann der Kunde nicht aufrechnen.

Bei Versand von Waren gelten die gesetzlichen Regelungen des Versendungskaufes.

Erfüllungsort ist Aschaffenburg.

Gelieferte Ware verbleibt im Eigentum von ITsolutions24 bis zur Erfüllung sämtlicher, auch zukünftiger

Forderungen aus diesem Vertrag und der weiteren Geschäftsbeziehung

mit dem Kunden. Dem Kunden ist nicht gestattet, im Vorbehaltseigentum von ITsolutions24

stehende Waren zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu übertragen. Er ist jedoch

bis auf Widerruf befugt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern.

Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung in Höhe des jeweiligen

Rechnungswerts bereits zum Zeitpunkt der Bestellung im Voraus an ITsolutions24 ab.

Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt ITsolutions24 Miteigentum

anteilig im Verhältnis des Rechnungswertes der übrigen Ware. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware

erfolgen für ITsolutions24 als Hersteller gemäß § 950 BGB, ohne ITsolutions24

hieraus zu verpflichten.

An der verarbeiteten Ware entsteht Miteigentum von ITsolutions24 nach den vorstehenden

Bestimmungen. Bei Zahlungsverzug des Kunden oder anderen Tatsachen, die

Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit rechtfertigen, ist ITsolutions24 berechtigt, die Geschäftsräume

des Kunden zu betreten und die Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen. Der Kunde ist

verpflichtet, ohne daß er sich auf irgendwelche Gegenrechte berufen kann, die Vorbehaltsware

ITsolutions24 auszuhändigen. Sofern der Kunde Kaufmann ist, gilt die Inbesitznahme der

Vorbehaltsware oder deren Pfändung durch ITsolutions24 nicht als Vertragsrücktritt. Übersteigt

der Wert der Sicherheiten die Forderungen von ITsolutions24 um mehr als 20%, so gibt ITsolutions24

auf Wunsch des Kunden den übersteigenden Teil der Sicherheiten frei, wobei ITsolutions24

bestimmt, welche Waren und/oder Forderungen nicht weiter als Sicherheiten benötigt

werden.

Zur Durchführung der in Auftrag gegebenen Arbeiten räumt der Kunde ITsolutions24 die erforderliche

Zeit und Gelegenheit ein und wird die notwendigen Unterstützungen gewähren. Der

Kunde trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße Nutzung der in dem Vertrag einbezogenen

Geräte und Programme und wird vor Beginn der Arbeiten alle Programme und

Daten selbständig sichern und auf externe Datenträger speichern. Eine Haftung von ITsolutions24

besteht bei Datenverlust dementsprechend nicht. ITsolutions24 übernimmt die Datensicherung

nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung im Rahmen eines Leistungsverzeichnisses.

Die Vertragsparteien sind sich bewußt, daß es nach dem Stand der Technik unmöglich ist,

die einwandfreie Funktion von Datenverarbeitungsgeräten, Gerätekombinationen sowie

Datenverarbeitungsprogrammen unter allen denkbaren Anwendungsbedingungen sicherzustellen

und Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen auszuschließen.

ITsolutions24 gewährleistet jedoch die grundsätzliche funktionelle Tauglichkeit und/oder die

technische Brauchbarkeit seiner Lieferungen und Leistungen sowie zugesicherte Eigenschaften.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Schäden, die zurückzuführen

sind auf Betriebsbedingte Abnutzung, normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch,

Bedienungsfehler, Verhalten des Kunden, Betrieb mit falscher Stromart und/oder Spannung,

Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitzschlag, Explosion, Netzbedingte Überspannungen,

Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlerhafte Programmbedienung sowie Einsatz

von Geräten ohne Beachtung der Herstellerempfehlungen, Software- und/oder Verarbeitungsdaten.

Eine Gewährleistung ist weiter für Geräte ausgeschlossen, deren Seriennummern,

Typenbezeichnungen oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht wurden.

Soweit Hersteller über die gesetzlichen Fristen hinausgehende Garantie- und Gewährleistungszusagen

machen, gibt ITsolutions24 diese in vollem Umfang an den Kunden

weiter. Im Gewährleistungsfall behält sich ITsolutions24 das Recht zur Nachbesserung oder

Ersatzlieferung vor. Beseitigt ITsolutions24 nicht innerhalb einer angemessenen schriftlich gesetzten

Nachfrist den Mangel endgültig, ist der Kunde berechtigt, entweder vom Vertrag zurückzutreten

oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises oder Werklohnes zu verlangen.

Angaben, Abbildungen und Beschreibungen von Produkten in Prospekten, sonstigen Unterlagen

sowie in Auftragsbestätigungen stellen keine zugesicherten Eigenschaften im Sinne des

Gesetzes dar, sofern sie nicht ausdrücklich als solche schriftlich in der Auftragsbestätigung aufgeführt

sind.

ITsolutions24 haftet nicht, wenn an den gelieferten Waren, insbesondere Datenverarbeitungsprogrammen

gewerbliche Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter bestehen.

Der Kunde hat ITsolutions24 über alle gegen ihn aus diesem Grund erhobenen Ansprüche

unverzüglich zu unterrichten. Soweit Lieferungen und Leistungen aufgrund von Unterlagen

und Angaben des Kunden gefertigt wurden, hat dieser ITsolutions24 von allen Ansprüchen

freizustellen, die von dritter Seite wegen Verletzung gewerblicher Schutz- und Urheberrechte

geltend gemacht werden. ITsolutions24 kann einen angemessenen Prozesskostenvorschuss

verlangen.

Der Kunde ist berechtigt, die ihm überlassenen Programme, Schaltpläne, Verkabelungs- und

sonstigen Unterlagen für den vertraglich vorgesehenen Gebrauch zu verwenden. Eine Übertragung

der Urheber- und sonstigen Schutzrechte ist damit nicht verbunden. Eine über den bestimmungsgemäßen

Gebrauch hinausgehende Verwertung, insbesondere eine Verbreitung,

Bearbeitung, Vervielfältigung und Überlassung an Dritte gegen Entgelt ist dem Kunden nicht

gestattet. Ausgenommen hiervon ist die Regelung in § 69c Ziffer 3, Satz 2 UrhG.

ITsolutions24 haftet nur für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluß nach den damals

bekannten Umständen gerechnet werden konnte. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden

oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Die Haftung von ITsolutions24 für

Vorsatz oder grob fahrlässiges Verhalten, für fehlende zugesicherte Eigenschaften sowie nach

den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt von dieser Haftungsbeschränkung

ausgenommen. Die Haftung ist jedoch der Höhe nach auf den Rechnungsnettobetrag

der Schadensauslösenden Lieferung und Leistung beschränkt.

Es gilt Aschaffenburg am Main als Gerichtstand vereinbart.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Wiener

UN-Abkommens (UNCITRAL) über den internationalen Warenverkehr sowie des Einheitlichen

Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und über den Abschluß solcher

Kaufverträge ist ausgeschlossen.

Änderungen und Ergänzungen der getroffenen Vereinbarung, insbesondere Abweichungen

von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollten

einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

unwirksam sein oder werden oder der Vertragstext eine Regelungslücke

enthalten, so haben die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Vertragsbestimmung

durch eine Regelung zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem Zweck der gewollten

Regelung am nächsten kommt. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.